Schutzrechtsverletzung?

AlmHirte's Homepage

Comments

AlmHirte

Friday, 18. January 2008, 03:43:00

Import, Markenrecht, Export, Markenrechtsverletzung

Aha, jetzt wird also klarer, wer hier die Zügel in der Hand hält (s. "Der Deutsche Zoll"). Wir wurden zwischenzeitlich schriftlich darüber in Kenntnis gesetzt, daß der Schutzrechtsinhaber (also der Jackenhersteller in den USA) mittels eines deutschen Rechtsvertreters tatsächlich die "Zurückhaltung der Einfuhrpostsendung zum Zwecke der Prüfung, ob es sich hierbei um eine Rechtsverletzung Geistigen Eigentums nach VO (EG) Nr. XYZ handelt" erwirkt hat. Und das bei einem Weihnachtsgeschenk für 70 EUR.

Finde ich ja alles andere als zurückhaltend!

Schwäbisch, hä?Beobachtungen in USA

netto handelt es sich aber tatsächlich um Diebstahl möchte man meinen.

Seit wann ist eine Jacke geistiges Eigentum? (c:=

By WildEnte, # 18. January 2008, 12:47:13

Meiner Meinung nach handelt es sich ja eher um befürchtete (Marken-) Schutzrechtsverletzung ...

By AlmHirte, # 19. January 2008, 20:31:51

schreiben aber was von geistigen Eigentümlichkeiten

By WildEnte, # 19. January 2008, 22:18:59

Hm. hast Du eine Erklärung? Würde mich ja vor allem mal interessieren, wer den ganzen Hokus-pokus zahlt. Hoffentlich nicht der deutsche Steuerzahler...

By AlmHirte, # 20. January 2008, 16:00:13

wer sonst? Wenigstens das Gehalt der Beamten wird von unseren Mitblöden bezahlt.

By WildEnte, # 20. January 2008, 16:50:42

Wie kann der deutsche Zoll einem Antrag eines x-beliebigen Unternehmens nachkommen, jedes(!) einzelne importierte Ding genauestens zu inspizieren und auch noch nach Frankfurt zu schicken - vor allem auf Kosten des Steuerzahlers???

By AlmHirte, # 22. January 2008, 03:17:36

"ich hab da mal nen Verdacht" reicht heutzutage offenbar aus, um Durchsuchungen zu veranlassen? Woher weiss das Unternehmen überhaupt, dass Du diese Jacke an Deinen Bruder geschickt hast? Sehr mysteriös. Oder Stichprobe (c;=

By WildEnte, # 22. January 2008, 12:10:57

December 2008February 2009