"Die Wähler werden missachtet"
Monday, 21. September 2009, 13:28:31
Was wäre, wenn es für FDP und Union nicht reichen sollte? Aber für FDP, Union und Grüne. Oder, so unwahrscheinlich es heute klingt, doch für eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP? Wird dann der Wählerwille ignoriert? Guido Westerwelle sagt, seine Koalitionsabsage sei ehrlich. Da hat er zweimal recht. Es ist eine ehrliche Absage an den Sinn von Wahlen.
Erstens an den Wettstreit der Ideen. Wahlprogramme und Absichtserklärungen sind Vorschläge. Wenn sie Mehrheiten finden, sollten sie umgesetzt werden. Wenn nicht, dann nicht. Dann müssen Kompromisse gesucht werden. Das kann man von Demokraten erwarten. Und zweitens an die freie Möglichkeit der Regierungsbildung. Daran, dass demokratische Parteien im Prinzip immer miteinander koalieren können.
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