Politiker und ihre Ansprechbarkeit
Saturday, 15. March 2008, 09:39:58
http://www.abgeordnetenwatch.de/hans_joachim_otto-650-5544--f102879.html#frage102879
Heiß! Politiker die in Blogs antworten. Sowas brauchen wir in Dorfen!
die Stadt, das Web und der Rest
Saturday, 15. March 2008, 09:39:58
Wednesday, 12. March 2008, 20:58:51
Klar ist, dass die öffentliche Debatte über die Online-Durchsuchung und deren Technik jetzt ein Ende haben muss.
Saturday, 9. February 2008, 13:37:15
Thursday, 10. January 2008, 08:31:27
Willi, ich wünsche, dass du auf den Chefstuhl kommst
Wednesday, 21. March 2007, 21:53:43
Wednesday, 11. October 2006, 00:33:33
Friday, 18. August 2006, 15:22:21
Obwohl die NPD ihre für den kommenden Samstag geplante Demonstration in Dorfen abgesagt hat, soll in der Isenstadt ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt werden. Die aus der evangelischen und katholischen Kirchengemeinde sowie der Stadt Dorfen neu konstituierte Aktion "Dorfen ist bunt" veranstaltet am Freitag einen Filmabend und organisiert am Samstagvormittag einen Info-Stand.
Auch wenn die NPD-Demonstration in der Isenstadt inzwischen abgeblasen wurde - das Bündnis will sich am Wochenende dem Rechtsextremismus stellen, wie Aktionssprecher Gert Hänsel betont: "Wir wollen die Bürger über die rechtsextreme Szene informieren, sie für das Thema sensibilisieren und sie aktivieren, für Menschenwürde und Demokratie einzutreten."
Um eine möglichst breite Front gegen die NPD zu mobilisieren, will Hänsel auch das "Bündnis gegen Nazis" mit an Bord holen. "Wir brauchen alle Bürger, egal ob sie in linkspolitischen oder konservativ-bürgerlichen Lager stehen", betont Hänsel. Zwischen allen bestünde der Konsens, dass die NPD in Dorfen nicht erwünscht sei. "Wir müssen unsere Aktionen aber besser koordinieren als bisher und mit einer Stimme sprechen." Es dürfe der NPD nicht mehr gelingen, die Bevölkerung mit gezielt polarisierenden Themen wie dem Jugendzentrum und der B 15-Umgehung zu spalten.
"Eine Stadt sagt Nein - lasst die Nazis marschieren – schaut weg und stört sie nicht!"
"Gemeinsam machen, zusammen schaffen"
Wednesday, 12. July 2006, 16:15:08
Am vergangenen Wochenende (7.7.06) wurde vom Landratsamt Wunsiedel, wie auch im Vorjahr, der “Rudolf-Heß-Gedenkmarsch” von Nazis aus ganz Europa verboten.
(..)
Allerdings plant die rechtsextreme Szene für den 19. August eine alternative Demo im bayerischen Dorfen.
Thursday, 6. July 2006, 19:12:47
Möglicherweise planen die Neonazis aber auch eine viel größere Aktion.
Da sich am 17. August der Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf
Heß jährt, wird nicht ausgeschlossen, dass der Aufmarsch in Dorfen für
einen Gedenkmarsch an den Kriegsverbrecher genutzt wird.
Für die Polizei würde dieses Szenario "eine völlig neue Herausforderung" bedeuten, (..) Möglicherweise würden dann Hunderte von Neonazis in Dorfen aufmarschieren. Es gibt bereits Befürchtungen, die Stadt könnte ein neuer "Wallfahrtsort" der Rechtsextremen werden.
Monday, 12. June 2006, 17:59:59
ANTI-NAZI-SYMBOLE
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Claudia Roth
Wegen eines antifaschistischen Ansteckers geht die Stuttgarter Staatsanwaltschaft gegen die Grünen-Vorsitzende Roth vor. Diese hatte mehrfach öffentlich einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz getragen: ein solches Symbol sei aber verboten- ob der Träger nun zustimme oder nicht, so die Begründung des Staatsanwalts.
Thursday, 1. June 2006, 21:22:38
Beschäftigte von Zeitarbeitsfirmen in Ostdeutschland sollen künftig Anspruch auf einen Mindestlohn von 6,10 Euro in der Stunde haben, in Westdeutschland minimal 7,00 Euro. Darauf einigten sich Zeitarbeits-Verbände und die Tarifgemeinschaft des Deutschen Gewerkschaftsbund. In Deutschland gibt es etwa 450 000 Zeitarbeitnehmer.
6,10 EUR * 175 = 1067,50 EUR
22 d * 30 km * 2 = 1320 km/monund weiter mit dem Verbrauch und Spritpreis auf
1320 km/mon * 8 l / 100 km = 105,60 l * 1,34 EUR/l = 141,50 EUR
Tuesday, 23. May 2006, 21:21:49
Daß sich die Faschisten jetzt so auf das Jugi eingeschossen haben, kommt daher, daß bei einem kleinen Gerangel letzten Herbst ein NPD-Infostand umgefallen ist und die Nazis angebliche "Schlägertrupps aus dem Jugendzentrum" dafür verantwortlich machten.
Wednesday, 19. April 2006, 17:32:21
11.04.2006
B 15 wird im September ausgebaut
Straßenbauamt und Stadt startklar für Multifunktionsstreifen
Der dreispurige Ausbau der B 15 in
Dorfen soll Mitte September in Angriff genommen und vor Wintereinbruch
fertig sein, dies sagte gestern Karlheinz Gärtner, der leitende
Baudirektor des Straßenbauamts München, bei einem Termin im Dorfener
Rathaus.
Die ÜWG bewertet die neu gegründete CSU-Arbeitsgruppe
zum Thema Verkehr als einen Schritt in die richtige Richtung. Der
erste Vorsitzende Achim Steiger blickt, wie er in einer
Pressemitteilung erklärt, den angekündigten Vorschlägen mit Spannung
entgegen. Er schickt jedoch gleich hinterher, dass die CSU hier der
allgemeinen Entwicklung um Meilen hinterher hinke.
Die von der
ÜWG-Fraktion angeregte Erstellung eines Gutachtens zu einer möglichen
Trassenführung wurde von der CSU-Fraktion im Stadtrat abgelehnt - mit
der Begründung, das lasse sich ohnehin nicht realisieren, insbesondere
wegen der Kosten.
Friday, 14. April 2006, 21:16:06
Ich glaube nicht, daß das System funktioniert.
Wie würdest du es dir denn vorstellen?
Wir brauchen ein System, in dem die Politiker sich zusammensetzen und ein Problem besprechen, sich darauf einigen, was das Beste für das gesamte Volk ist, und es dann tun.
Das ist genau das was wir machen. Das Problem ist nur, daß oft keine Einigkeit erzielt wird.
Nun dann sollte man es eben erzwingen.
Wer denn, wer sollte sie dazu zwingen?
Ich weiß nicht, irgendjemand.
Du?
Ich meine nicht mich.
Aber irgendjemand?
Jemand der weise ist.
Das hört sich sehr nach einer Diktatur für mich an.
Naja, wenn es funktioniert.
Friday, 31. March 2006, 00:33:20
"Alle Bürger sollen angezapft werden"
Hohenpoldinger stellen Entwicklungsprojekt vor
Hohenpolding (mel) - Was kann man in einer finanziell nicht gerade rosigen Zeit machen, um Hohenpolding trotzdem vorwärts zu bringen? Diese Frage stellen sich Anita Winter, Peter Arweck, Gottfried Berger, Alois Rott, Markus Huber, Sepp Maier und Gottfried Gänßle schon seit einigen Monaten. Jetzt wollen sie mit ihrem Projekt "Gemeindeentwicklung" Hohenpolding zusammen mit Bürgermeister Heribert Niedermaier an die Öffentlichkeit gehen.
Am morgigen Freitag hoffen sie im Gasthaus "Zur Linde" auf möglichst viele Gleichgesinnte, die sich mit eigenen Ideen einbringen und engagieren wollen. "Alle Bürger sollen angezapft werden, ob jung oder alt. Alle sind wichtig", betont Huber, und Arweck fügt hinzu: "Wir sehen uns nicht isoliert. Wir wollen mit Bürgermeister, Gemeinderat und anderen Bürgern gemeinsam an einem Strang ziehen, damit mehr Potential entsteht."
Friday, 31. March 2006, 00:06:53
B 15/neu hat für die CSU Priorität
Neue Arbeitsgruppe erarbeitet verkehrliche Verbesserungen
Dorfen (kg) - Die B 15/neu hat laut Parteivize und Stadtrat Heinz Grundner oberste Priorität für die beim CSU-Ortsverband Dorfen neugebildete Arbeitsgruppe zur verkehrlichen Verbesserungen.
Vorschläge machen "mit Hand und Fuß" wolle die CSU-Arbeitsgruppe, sagte Grundner. Dazu zähle jedoch nicht eine Neuplanung für die A 94, wie sie jüngst von einer Gruppierung angeboten worden sei.
(..)
Für dringend geboten halte die CSU-Arbeitsgruppe den baldigen Bau der B 15/neu, die die stark befahrene B 15 durch Dorfen entlasten könnte. Eine Umgehung Dorfens sei auch für die mitten durch die Stadt führende Staatsstraße 20 86 (Isener Straße) erforderlich, die dann im Süden von Dorfen in die B 15 eingeschleift werden müsse.
Tuesday, 28. March 2006, 22:34:37
Kanzlerin Merkel als Opfer von Videoüberwachung
Das Bundeskriminalamt bestätigte inzwischen Medienberichte, wonach Merkels Berliner Privatwohnung lange Zeit im Visier einer öffentlichen Überwachungskamera war. Die vor acht Jahren auf dem Dach des nahe gelegenen Pergamon-Museums montierte Schwenkkamera ist mit einem so starken Zoom ausgestattet, dass Vorgänge in der Wohnung klar auf den Leitstand-Monitoren des Museums-Sicherheitsdienstes zu erkennen waren. Reportern einer Berliner Boulevardzeitung wurden sogar Live-Bilder vorgeführt, auf denen der Ehemann von Kanzlerin Merkel, Joachim Sauer, gerade beim Fernsehen im Wohnzimmer zu sehen war.
Nach Angaben des Sprechers der Staatlichen Museen Berlin, Matthias Henkel, wurde an der Kamera am Freitag vergangener Woche eine Neigewinkelbeschränkung installiert, sodass Schwenks auf die Kanzlerwohnung künftig nicht mehr möglich sein sollen. Dies sei in Abstimmung mit dem Bundeskriminalamt geschehen, das offenbar erst seit wenigen Tagen von der Sicherheitspanne wusste.
(..)
Den heimlichen Spannern im Museum dürfte nun eine Anzeige ins Haus flattern, da eine Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach Paragraph 201a StGB strafbar ist.
Monday, 27. March 2006, 19:31:08
Downloads: Hab ich doch schon
Was aber, wenn ein Song heruntergeladen wird, den man aus alten Zeiten
noch auf einer Schallplatte hat, die im Schrank verstaubt. Auch
strafbar? Ja, sagt die Berliner Rechtsanwältin Stephanie Trinkl
gegenüber tagesschau.de. Ausschlaggebend sei, dass es sich um eine
illegale Quelle handele. "Das Gesetz ist auf den Schutz des Urhebers
ausgerichtet. Und mit der illegalen Kopie von einer rechtswidrigen
Quelle verstärke ich die Rechtsverletzung, die der Urheber durch das
Ripping erleidet." Es spiele daher keine Rolle, dass man den Song
bereits im Schrank stehen habe.
Friday, 24. March 2006, 16:14:03
Die CSU ist laut dem Kreisvorsitzenden Martin Bayerstorfer die bestimmende Kraft im Landkreis. "Alle Entscheidungen im Landkreis sind von der CSU ausgegangen", sagte Bayerstorfer in der Jahreshauptversammlung der Dorfener CSU. Von den anderen Parteien könne man nicht viel erwarten, fügte er großsprecherisch hinzu.
Thursday, 23. March 2006, 19:14:13
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