pits aktueller Kommentar

Die sozialen Sicherungssysteme in der Krise

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„Mehr Rente!“ heißt es unangemessen großtönend – wieder und wieder - pits aktueller Kommentar 14-11

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„Haste schon gehört? Es gibt mehr Rente!“ – Treffen sich dieser Tage Alte, so veralbern sie einander und zugleich die – schon so strapazierte – Information, die eigentlich gar keine ist. Sie nehmen es mit Humor, wie sie von der herrschenden Politik bei der Rente noch und noch genasführt werden.

Es hat schon etwas Lächerliches:
Mal um Mal fand die Botschaft von den „steigenden Altersbezügen der 20 Mio Rentner Deutschlands“ in die Medien – als allererste Vorankündigung der Deutschen Rentenversicherung mit Vorbehalt, als noch nicht restlos gesicherte Erwartung des Bundessozialministeriums, der die formelle öffentliche Bestätigung des Statistischen Bundesamtes folgte (nach Vorliegen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung – VGR), als Entscheidung des Koalitionsausschusses, schließlich als amtliche Mitteilung des Regierungssprechers nach dem Beschluss der Bundesregierung am 12. April. Die Rentner würden von den 2010 gestiegenen Löhnen und Gehältern „profitieren“, wurde verbreitet.
Jedes einzelne Mal sollte man glauben, die „Prophetie“ wäre eine Nachricht wert. Und darin wohl sogar mustergültige „Öffentlichkeitsarbeit“ erkennen. – Dann schon lieber Kabarett!

In meinem Kommentar 04-11 „Deutsche Rentner werden ärmer“ LINK habe ich mich mit dem Verhältnis von „Rentenanpassung“ und Inflationsrate befasst. Ergebnis: Es bleibt im Endeffekt nischt von dem mageren 0,99-Prozent-Zuschlag in 2011.

Die Gewerkschaften rechnen vor, dass eine Erhöhung um rund 3 % möglich wäre – ohne die politisch motivierten Kürzungen mittels „Dämpfungsfaktoren“
Im März erschien dazu ver.dis sopoaktuell Nr. 108 „Rentenanpassung 2011“. Darin wird der Rechengang der „Anpassung“ beschrieben und grafisch veranschaulicht.

2011 schlagen die Agenda-Reformer noch einmal zu: Mit dem Gesetz zur Rente mit 67 war beschlossen worden, nicht vorgenommene Rentenkürzungen (die auf Grund ungünstiger Lohnentwicklung möglich gewesen wären, aber etwa wegen Wahlen unterblieben) ab 2011 mit Rentenerhöhungen zu verrechnen.

Darüber besorgt, hatte die Volkssolidarität bereits zu Jahresbeginn dringend geeignete Schritte gefordert, „das Leistungsniveau der Renten langfristig zu sichern und nicht weiter abzusenken“. Der VDK …


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Es hat sich geschnitten, wer da im Bundessozialministerium meint, bei den Alten mit so einer Politik „hohler“ Versprechungen punkten zu können. Das hat einen ganz anderen, einen üblen Effekt: Damit treibt man einen Keil zwischen die Alten und die Jungen – nährt den Irrglauben, den Alten ginge es gut – zum Nachteil der Jungen.

„Sollte die Kanzlerin die Rentenhöhe nicht vielleicht doch endlich an die Managergehälter koppeln?“ Fragte der „Eulenspiegel“-Alt-Satiriker Ernst Röhl in „Neues Deutschland“. Überhaupt hat das soziale Gewissen bei den Satirikern wieder einmal die ausdrucksstärksten Fürsprecher.