My side of the camera

Heute bin ich zu früh aufgewacht, habe schlechte Laune und Nackenschmerzen. Ein perfekter Tag, um etwas über die Fakten des Zugangserschwerungs-Gesetzes zu sinnieren und frei von moralischen Zwängen und Höflichkeiten ein paar gefühlsmäßig logische Schlüsse zu ziehen.

Dabei nehme ich mal die Theorie, daß es gar nicht um KiPo gehe, sondern nur eine Zensur infrastruktur aufbauen soll, mal ganz außen vor.

Mit dem genannten Gesetz erreicht von der Leyen:

• daß Straftäter im pädophilen Umfeld durch die Stopseiten frühzeitig gewarnt werden, daß sie entdeckt wurden
  
• daß KiPo Dienstbetreiber durch diese Warnung alle Zeit der Welt haben, sämtliche Spuren zu beseitigen und an neuer Stelle alles wieder online bringen können, bis der von-der-Leyen'sche Warnapparat sie wieder informiert.
  
• daß normale Bürger, die bisher innerhalb 24 Stunden fast 60 KiPo Seiten schließen lassen konnten, jetzt nicht mehr sehen, was hinter dem Stoppschild ist, und sowas dadurch nicht mehr selbst bekämpfen können, wenn die Strafverfolger versagen. Würden sie es versuchen, machen sie sich strafbar, und da sie ja selbst nicht eh schon kriminell sind, wie die Pädophilen, schreckt sie das ab.
  
• daß Pädophile hinter dem Stopschild ein eigenes Separé bekommen, in das wegen o.g. Grund nur andere pädophile Straftäter kommen. Ein geschütztes Pädophilen-Biotop sozusagen, in dem diese gedeihen können.
  
• daß die Strafverfolgungsbehörden keine finanziellen Mittel mehr haben, selbst gegen KiPo vorzugehen
  
• daß die Strafverfolger nicht den selben kleinen Dienstweg gehen können, auf dem die Bürger die o.g. 60 KiPo seiten stillegen konnten
  
• daß Menschen, die sich aktiv gegen KiPo einsetzen, daher sich in dem Umfeld informieren, leicht ermittelt und _diese_ dann wegen KiPo Besitzes angeklagt werden können (z.B. Tauss und jeder, der eine Stopseite zu Gesicht bekommt und daher gelogged wurde) was wiederum Käfte der Strafverfolger bindet, und somit die echten Anbieter von KiPo nicht ermittelt werden können
  
• daß Opfer nicht mehr so gut als solche wahrgenommen werden, weil vor dem ganzen Schandfleck ein schöner Vorhang hängt
  

Darüberhinaus zeigt von der Leyen bei Presseterminen schlimmste Kinderpornographie, also besitzt sie diese und führt diese auch anderen ungefragt vor, also verbreitet sie. Obwohl sie dafür ein vielfaches des Materials besitzen muß, als Tauss es in seinen eseligen Eigenermittlungen benutzt hat, geht sie völlig ohne Strafe oder auch nur Anklage aus.

Sie umgibt sich in der Öffentlichkeit am liebsten mit Kindern, an denen sie kaum einmal vorbeigehen kann, ohne ein paar davon zu berühren und anzüglich anzugrinsen. Sie zerrt ihre zahlreichen eigenen Kinder regelmäßig vor die Kamera.

Das läßt für mich nur einen Schluß zu:

Von der Leyen ist meiner Meinung nach selbst bis über beide Ohren in pädophilen Kreisen aktiv und benutzt ihre politische Macht, um Kinderpornoringe in Deutschland und weit über diese Grenzen hinaus zu schützen, zu verstecken und deren Verfolgung zu vereiteln.

Ich habe die Meinung, daß es aus oben genannten Gründen sehr wahrscheinlich ist, daß sie selbst schwer pädophil ist.

Ja, diese Hypothesen sind sehr provokant, aber solange Politiker sich hinstellen und sagen "Man wird ja in der Öffentlichkeit noch frei über Theorien sinnieren dürfen" wenn sie öffentlich den Verfassungsbruch propagieren, denke ich, darf ich auch frei über sowas sinnieren.

Liebe Freunde, da ich jetzt offiziell Pirat bin, soll meine erste Handlung als offizieller Pirat sein, unseren Öffentlichen Brief an die Nichtwähler zu multiplizieren.
Und wie das geht mit dem Wahlzettel ausfüllen, erfährt man dann hier

Liebe Nichtwähler,

wir schreiben euch diesen Brief, weil ihr die stärkste politische Kraft in diesem Land seid. Bei der Europawahl habt ihr mit 46,7% alle Parteien weit hinter euch gelassen. Bei der kommenden Bundestagswahl werdet ihr voraussichtlich zum ersten Mal stärker als CDU und SPD sein. Herzlichen Glückwunsch!

Wir können es sehr gut verstehen, dass ihr nicht zur Wahl geht. Wir haben von der Politik in diesem Land auch die Nase voll. Alle vier Jahre dürfen wir Bürger unser Kreuzchen für Kandidaten und Landeslisten machen, die von Parteifunktionären in Hinterzimmern aufgestellt werden. Dafür wird uns vor der Wahl in professionell gestalteten Werbekampagnen das Blaue vom Himmel versprochen. Nach der Wahl werden diese leeren Versprechen dann eiskalt wieder einkassiert. Die Sachzwänge sind dann schuld, oder die leeren Kassen.

Zwischen den Wahlen haben wir Bürger ruhig zu sein. Die Politiker wollen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht gestört werden. Sie bekommen schließlich von den Lobbyverbänden eine Menge Geld dafür, deren Entwürfe zu Gesetzen zu machen. Von den knappen Diäten kann man ja kaum leben, und es ist auch viel bequemer, die Vorlagen der Lobbyisten zu verwenden, als selbst nachdenken zu müssen.

Kein Wunder, dass dabei oft Gesetze herauskommen, die nichts als Schaden anrichten. Nach dem elften September 2001 wurden zum Beispiel viele Gesetze beschlossen, die uns angeblich vor dem Terrorismus schützen sollen. In Wirklichkeit beschneiden sie unsere bürgerlichen Freiheitsrechte immer mehr. Unsere Daten werden gespeichert, unsere E-Mails gelesen, unsere Computer heimlich durchsucht. Die Politiker behaupten, sie hätten nicht die Absicht, einen Überwachungsstaat zu errichten. Dennoch bauen sie so fleißig daran, dass George Orwell oder die STASI ihre Freude hätten.

Liebe Nichtwähler, wir respektieren es, wenn ihr diesmal wieder nicht zur Wahl geht. Aber wisst ihr eigentlich, dass jede Nichtwählerstimme vor allem den großen Parteien zugute kommt? Wer nicht wählen geht, stärkt die Große Koalition. Wollt ihr das wirklich? Die gute Nachricht: Es gibt bei dieser Wahl eine echte Alternative für Nichtwähler – die Piraten. Wenn ihr eure Stimme nicht an die Altparteien verschenken wollt und ein deutliches Zeichen setzen möchtet, dass sich in diesem Land etwas grundlegend ändern muss, solltet ihr am 27. September Piratenpartei wählen. Wir versprechen euch, dass wir nie etwas versprechen werden, das wir nicht halten können.

Unser Programm ist absichtlich so schlank gehalten, dass ihr genau wisst, wofür wir stehen:

● für die Stärkung der Bürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat
● für einen transparenten Staat und gegen den „gläsernen Bürger“
● für eine bessere Demokratie, bei der die Bürger die Politik aktiv mitgestalten können
● für freien Zugang zu Kultur und Bildung

Für diese Ziele werden wir kämpfen. Einen Gemischtwarenladen aus leeren Versprechungen wie die Altparteien bieten wir bewusst nicht an.

Dienstwagen und Pensionen aus der Staatskasse interessieren uns nicht. Wir können unser Geld woanders besser verdienen. Wir gehen nur deswegen in die Politik, weil wir es uns nicht mehr leisten können, sie Menschen zu überlassen, die außer Parteipolitik nichts gelernt haben. Die Lobbyisten werden natürlich versuchen, uns genauso zu bearbeiten wie die Altparteien. Doch wir sind Piraten – wir sind unbestechlich.

Liebe Nichtwähler, ihr habt es in der Hand, etwas in der deutschen Geschichte noch nie Dagewesenes zu schaffen. Wenn ihr bei dieser Wahl ausnahmsweise nicht zu Hause bleibt, sondern die Piratenpartei wählt, wird ein Ruck durch dieses Land gehen.

Wir stehen bei euch im Wort. Wenn wir uns korrumpieren lassen sollten wie die Altparteien, dürft ihr uns abwählen und beim nächsten Mal wieder zu Hause bleiben. Gebt uns dieses Mal eure Stimme und wir werden euch nicht enttäuschen!

Wir sehen uns am 27. September in der Wahlkabine!

Eure Piraten

Quellennachweis: http://wiki.piratenpartei.de/Brief_an_die_Nichtwaehler

Nachdem ich bisher einen alten Blogpost dafür missbraucht habe, ist es denk ich an der Zeit, einen eigenen Post für dieses Thema zu starten.

Die Frage, wie man den Wahlzettel oder Stimmzettel richtig ausfüllt, scheint mir sehr berechtigt zu sein, es sieht so aus, als ob die Regierung durch ihre Stümperei und ihre Angriffe auf unsere Freiheit es geschafft hat, viele Menschen politisch zu mobilisieren, die bisher noch nicht, oder nicht so bewußt gewählt haben.

Die offensichtlichste Frage ist sicher: Wie wird der Wahlzettel aussehen?

Klar, wer nicht weiß, was ihn erwartet, der stellt sich - Natur des Menschen - das schlimmst mögliche vor, vermutlich ein Formular auf dem Level der Einkommenssteuererklärung.
Das ist mitnichten so, die Sache ist sehr einfach gehalten. Hier die Liste der bisher veröffentlichten Musterstimmzettel zur Bundestagswahl 2009:
http://www.bundestagswahl-2009.de/stimmzettel/

Wenn der Zettel für Euren Wahlkreis hier nicht vorhanden ist, seht Euch einfach ein paar andere an. Ihr seht sicher schnell, die Unterschiede sind marginal, für das, was ihr wissen wollt.

Wie und wann bekomme ich den Wahlzettel?

Inzwischen sollte jeder Wahlberechtigte eine Wahlbenachrichtigung im Postkartenformat erhalten haben. Das ist Eure "Eintrittskarte" zu der Veranstaltung. Dort drauf seht ihr, wo die Wahl für Euch genau stattfindet. Die Wahlbenachrichtigung zeigt ihr dann am 27. September im genannten Zeitraum dort vor, incl Eurem Personalausweis, und erhaltet dafür die Wahlunterlagen, das sind der Stimmzettel wie oben beschrieben, und ein Umschlag. Damit geht ihr dann in eine der Wahlkabinen, die dort vorhanden sind. Ihr habt solange Zeit, wie ihr wollt, und wenn ihr Fragen habt, könnt ihr jederzeit einen Wahlhelfer rufen, der Euch unterstützt (außer bei der Entscheidung, wen ihr wählen wollt).

Die nächste Frage: Was muß ich tun?

Euer Zettel hat zwei Spalten, die linke für die sogenannte Erststimme, und die rechte für die Zweitstimme. Für jede Spalte habt ihr genau eine Stimme, es läuft also am Ende auf ein Kreuz links und ein Kreuz rechts raus. Das ist alles, was ihr tun müßt. Dann das Ganze in den Umschlag, wieder aus der Kabine und zur Urne, einer Box mit abgedecktem Schlitz, die von eine Wahlhelfer bewacht wird. Dieser hebt die Abdeckung kurz auf, damit ihr Eure Stimme einwerfen könnt. Dann könnt ihr gehen.

Moment, langsam! Was genau bewirkt die Erst- und Zweitstimme dann?

Wenn ihr was bewegen wollt, müßt ihr natürlich die Bedeutung der beiden Hebel kennen.
Mit der Erststimme bestimmen die Wähler ihren Wahlkreisbewerber. Das sind diejenigen, die sich in Eurem Wahlkreis direkt zur Wahl stellen, es sind also lokale Politiker aus Eurer Umgebung. Sie bewerben sich um das Direktmandat, mit dem sie ohne weitere Umwege direkt in den Bundestag kommen. Dieses Direktmandat bekommt derjenige Kandidat, der in seinem Wahlkreis die meisten Erststimmen erhalten hat. Da es 299 Wahlkreise gibt, heißt das, daß 299 Bundestagsabgeordnete auf diese Weise gewählt werden. 598 Sitze gibt es im Bundestag insgesamt, das ist also genau die Hälfte.

Mit der Zweitstimme entscheidet ihr über das Kräfteverhältnis der Parteien im Bundestag. Die Zweitstimmen aller Wahlkreise werden also für jede Partei zusammengezählt und die prozentuale Aufteilung errechnet. Da kommt dann das Ergebnis raus, was ihr zur Zeit immer in den Nachrichten seht, wenn Wahlumfragen stattgefunden haben.

Konkretes Fallbeispiel mit einfach zu rechnenden Zahlen: Wenn eine Million Menschen wählen würden (wir hoffen natürlich, es werden VIEL mehr), und davon 200.000 Menschen ihre Zweitstimme der Deutschen Beispiel Partei DBP geben würden, bekäme die DBP das Ergebnis von 20%. Damit würde sie 20% der Sitze im Bundestag zugeteilt bekommen, das sind 120 Sitze. Diese Sitze würde die DBP dann zuerst mit denjenigen DBP Kandidaten besetzen, die ein Direktmandat erhalten haben. Sind dann noch Sitze frei, kommt die Liste dieser Partei zum Zug. Das ist einfach eine Namensliste, auf der die Wunschkandidaten der DBP stehen. Die wird abgearbeitet, bis alle zugeteilten Sitze besetzt sind.

Hat eine Partei mehr Direktmandate erhalten, als ihnen laut den Zweitstimmen Sitze im Bundestag zustehen, dann muß kein Direktkandidat draußen bleiben. Die kommen alle rein, die Partei erhält dadurch zusätzliche Sitze. Die nennt man "Überhangmandate". Die Kandidaten der Liste kommen dann natürlich nicht mehr zum Zuge

Ich kann meine Erststimme nicht meiner Partei geben! Was jetzt?

Die Erststimme gibt man eigentlich eh keiner Partei, sondern direkt dem Kandidaten. Wenn dieser Kandidat allerdings einer Partei angehört, kann man davon ausgehen, daß er das Programm dieser Partei auch unterstützt und sich den Entscheidungen der Partei meist anschließt. Das nennt man Fraktionszwang und ist das größte Übel unserer Parteiendemokratie. Praktisch alle Direktkandidaten gehören Parteien an, aber ganz selten gibt es auch parteilose Direktkandidaten, die stehen dann unten alleine in der linken Spalte, ohne einen zugehörigen Parteieintrag daneben in der rechten Spalte.

Viele kleinere Parteien haben leider keine Direktkandidaten. Soweit ich weiß, passiert das, wenn sich in Eurem Wahlkreis von dieser Partei kein Politiker für ein Bundestagsmandat bewirbt. Bei diesen Parteien ist nur ein Eintrag in der rechten Spalte, die linke Spalte in derselben Zeile ist dann leer. Wenn das bei der Partei der Fall ist, die ihr wählen wollt, dann sucht stattdessen einen Direktkandidaten einer anderen Partei, dem ihr noch am ehesten vertrauen würdet. Wenn ihr die anderen Kandidaten selbst nicht kennt und beurteilen könnt, dann wählt den Direktkandidaten einer Partei, deren Programm noch am ehesten Eure Interessen vertritt. Da ihr die Zweitstimme dann ja Eurer Wunschpartei gebt, schadet ihr dieser dadurch nicht. Im schlimmsten Fall gebt ihr der anderen Partei einen Direktkandidaten mehr, falls der, den ihr gewählt habt, das Direktmandat Eures Wahlkreises bekommt UND diese Partei damit mehr Direktmandate bekommt als ihr Plätze zustehen und sie dadurch ein Überhangmandat erhält. Ihr seht, die Wahrscheinlichkeit, hier was falsch zu machen, ist gering.

Mehr Hintergründe über den Wahlvorgang findet ihr hier:
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/wahlen/index.html

Denkt dran: Das Schlimmste, das ihr machen könnt, ist gar nicht zu wählen!

Am Ende noch zwei gute Erklärungen, warum ich denke, daß ihr die Piratenpartei wählen solltet:

http://www.dubistterrorist.de/
http://www.rettedeinefreiheit.de/

Hier das Wahlprogramm der Piraten.

Ich möchte mich wirklich ganz herzlich bei allen entschuldigen, die über Google hierher gefunden haben, in der Hoffnung, eine Anleitung zu finden, wie man den Wahlzettel ausfüllt... Irgendwie hat es dieser Post hier geschafft, bei Google als 2. Hit aufzutauchen, wenn man nach "Wahlzettel ausfüllen" sucht...

Ich habe jetzt einen eigenen Artikel über das Thema erstellt und hoffe, ich kann vielen damit helfen!
=> Wie füllt man den Wahlzettel aus

Liebe Leserinnen und Leser,

wer von Euch kann sich noch dran erinnern, wie es war beim ersten Urnengang?

Man ist unsicher, was muß man in welcher Reihenfolge machen, wo muß, wo darf, wo kann ich ein Kreuz setzen, wo darf ich nichts hinschreiben...
Nach etwas Recherche wird klar: Quer über den Wahlzettel zu schreiben "Schäuble ist doof" führt nicht zum gewünschten Erfolg.
Dennoch bin ich sicher, ihr habt es alle geschafft, erfolgreich Eurer Stimme mehr oder weniger viel Gewicht zu geben.

Und dann lese ich auf Heise zur Wiederwahl des Bundesdatenschutzbeauftragten das hier:

"Der Bundestag hat Peter Schaar mit großer Mehrheit für fünf weitere Jahre zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Das Parlament folgte damit dem Vorschlag der Bundesregierung. Für die Bestätigung im Amt, für die eine einfache Mehrheit von mindestens 307 Stimmen erforderlich war, votierten 484 von 554 anwesenden Abgeordneten. 52 stimmten mit Nein, 12 enthielten sich, sechs gaben ungültige Wahlzettel ab."

WTF?????? Sechs gaben ungültige Wahlzettel ab??????

Wir reden hier nicht von Großmütterchen Else, die hier zum ersten Mal an einen der elektronischen Wahlautomaten gesetzt wurde, nein, wir reden von (nach wie vor meiner Meinung nach KOMPLETT ÜBERBEZAHLTEN) Bundestagsabgeordneten, die sich durch alle Ligen nach oben geschumm... *räusper* gearbeitet haben und bestimmt tausendmal öfter gewählt haben als sie selbst gewählt wurden.

Sechs von denen schaffen es, eine ungültige Stimme abzugeben?
Restalkohol?
Demenz?
Kindlicher Trotzausbruch?

Sie schaffen es wirklich immer wieder von neuem, mich sprachlos zu kriegen.
Sprachlos heißt in dem Fall: Ich kann nur die Fakten aufzählen und dann Hypothesen ersinnen, bei denen eine schlimmer ist als die andere....

Hat noch jemand Theorien für dieses Mysterium?

Euer
Daniel